Rechtsschutz für Bezeichnung

Eine Wortmark kann aus Buchstaben, Zahlen und anderen Schriftzeichen wie ein Fragezeichen bestehen. Unter bestimmten Voraussetzungen können Unternehmen diese Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden. Dann dürfen Konkurrenten die gleichen Wortmarken anschließend nicht mehr nutzen. Das empfiehlt sich zum Beispiel für Firmennamen, Markennamen und Produktbezeichnen. Bei unberechtigtem Gebrauch eingetragener Wortmarken können Betroffene dagegen vorgehen.

Voraussetzung für Eintragungen

Die zuständige Behörde prüft insbesondere, ob der Begriff spezifisch genug ist. Kein Unternehmen darf sich allgemein verwandte Begriffe wie Tisch, Apfelsaft oder Auto schützen lassen. Das Gleiche gilt für Bezeichnungen wie Frisörsalon Müller oder Kfz-Werkstatt Schmidt.