Die Bildmarke und die Eintragung

Bei Bildmarken handelt es sich um Bildelemente und Abbildungen, die über keine Wortbestandteile verfügen. Sie dienen dazu, Angebote von Unternehmen zu repräsentieren. Um die Bildmarken zu schützen, werden sie bei der DPMA eingetragen. Von einer Wort-Bild-Marke spricht man, wenn der Bildmarke noch Wörter hinzugefügt werden. In beiden Fällen wird nicht nur das reine Bild sondern auch eine charakteristische Farbgebung festgelegt.

Die Voraussetzung für die Eintragung

Eine Bildmarke kann dann eingetragen werden, wenn sie dafür geeignet ist, die eigenen Dienstleistungen und Waren von Angeboten anderer Unternehmen zu unterscheiden. Entscheidend ist, dass die Bildmarken deutliche Unterscheidungsmerkmale aufweisen, wodurch einfache geometrische Formen verboten sind. Die reine Abbildung von Produkten ist ebenfalls nicht möglich, soweit nur typische Merkmale dargestellt werden.